DANKE "Merkel"

von **PataYa** am Sonntag 20. Juni 2010, 17:34

Schwerin (ddp) - Das gemeinsame Wildschweinessen von US-Präsident George W. Bush und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2006 in Trinwillershagen hat nun doch ein gerichtliches Nachspiel. Das Verwaltungsgericht Schwerin werde am 27. August über eine Klage auf Offenlegung der Rechnungen für den Polizeieinsatz beim Besuch des früheren US-Präsidenten verhandeln, sagte eine Gerichtssprecherin auf ddp-Anfrage.

Der Kläger, ein wegen Bankraubs verurteilter Häftling in Baden-Württemberg, wolle vom Innenministerium die Bekanntgabe der Kosten erzwingen und berufe sich dabei auf das Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns.

Ein bereits im März anberaumter Gerichtstermin war kurzfristig abgesagt worden, nach dem der Kläger über bereits vorliegende Zahlen informiert worden war. Das Innenministerium hatte 2007 und 2008 auf zwei Kleine Anfragen im Landtag detaillierte Angaben gemacht. Demzufolge beliefen sich die Kosten des auch als „teuerste Grillparty der Welt“ bezeichneten Besuchs auf rund 8,7 Millionen Euro.

Nach Angaben der Gerichtssprecherin gibt sich der Kläger mit diesen Informationen jedoch nicht zufrieden und besteht weiterhin auf seinem Informationsrecht.

Bush war im Sommer 2006 auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen. Auf dem Programm des 36-stündigen Aufenthalts standen ein Besuch in Stralsund sowie ein Grillfest in der vorpommerschen Gemeinde Trinwillershagen. Etwa 12 500 Polizisten waren im Einsatz, um die Sicherheit des damaligen US-Präsidenten zu gewährleisten.

von **D-one** am Sonntag 20. Juni 2010, 18:07

von **pyrosteiner** am Montag 21. Juni 2010, 11:41

8,7 Millionen Euro für ne Grillparty...

Da würde ich auch gern die weiteren Gründe und die Wichtigkeit des Besuchs wissen um so eine Ausgabe zu begründen.

von **PataYa** am Montag 21. Juni 2010, 13:50

Daran sieht man mal wieder wie "klein" wir steuerzahler sind.....!!! :evil:

Aber wir sind ja selber schuld, die regierung wird vom volk gewählt....
Die meisten menschen kennen sich doch null aus mit solchem themen, sind aber trotzdem wahlberechtigt und machen ihre kreuze einfach wahllos.. die merkel ist sowas von unfähig ein land zuführen!!! ich hoffe wirklich, dass sie sehr bald den hut nehmen muss... BITTE!!!!!!!!!

von **drecksdrifter** am Montag 21. Juni 2010, 15:14

Naja, nen bissl. darf se ja mind. noch...

von **Jack L. Hyde** am Montag 21. Juni 2010, 18:22

Und es ist alles noch schlimmer gekommen...

von **yz-99** am Dienstag 22. Juni 2010, 19:49

ch hoffe wirklich, dass sie sehr bald den hut nehmen muss... BITTE!!!!!!!!!

Alternative? Die Grünen, die dann die MX-Strecken schließen?

von **drecksdrifter** am Dienstag 22. Juni 2010, 21:11

yz-99 hat geschrieben:
ch hoffe wirklich, dass sie sehr bald den hut nehmen muss... BITTE!!!!!!!!!

Alternative? Die Grünen, die dann die MX-Strecken schließen?

da lieber paar AKW's :badgrin:

nein, is schon alles zusammen, ALLE ein haufen shit...

von **PataYa** am Mittwoch 23. Juni 2010, 11:05

yz-99 hat geschrieben:
ch hoffe wirklich, dass sie sehr bald den hut nehmen muss... BITTE!!!!!!!!!

Alternative? Die Grünen, die dann die MX-Strecken schließen?

Alternative gibt es leider nicht wirklich... Alternative ist eigentlich nur eine neue Politiker Generation.

von **goonride851** am Mittwoch 23. Juni 2010, 12:30

eigentlich sollte man die alle auswechseln und junge leute mit ideen und nem arsch in der hose an die macht holen.
aber außer nem coolen namen bietet bsp die piraten partei auch nix...
hmm auswandern vielleicht.

von **scrider** am Freitag 25. Juni 2010, 23:46

pah! purer neid! nur weil IHR nich eingeladen wart^^

von **PataYa** am Samstag 26. Juni 2010, 01:28

scrider hat geschrieben:pah! purer neid! nur weil IHR nich eingeladen wart^^

Ich war ja eingeladen, zum gullideckel zu schweissen :badgrin:

von **PataYa** am Freitag 27. August 2010, 13:14

Schwerin (dpa) - Die genauen Kosten der Grillparty mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush im Juli 2006 in Vorpommern bleiben zunächst weiter im Dunkeln. Das Verwaltungsgericht Schwerin, das sich am Freitag mit einer Klage auf Einsicht in die Länderrechnungen für den Polizei-Einsatz befasste, kündigte eine Entscheidung für den 8. September an.

Jedoch zitierte der Richter aus dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes. Danach dürfen Informationen nicht herausgegeben werden, wenn andere Länder betroffen sind und dem Begehren widersprechen. :evil:

Laut Innenministerium waren die Kosten höher als die bislang genannten 8,7 Millionen Euro.

Der Kläger, ein wegen Bankraubs verurteilter Häftling in Baden-Württemberg, will die detaillierte Bekanntgabe der Kosten erzwingen. :badgrin: